Anhörungsverfahren zur Bewirtschaftungsplanung 2021 bis 2027

  • Anhörung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm

    Vom 22.12.2018 bis zum 22.06.2019 lief auf deutscher Seite das Anhörungsverfahren zum Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne 2021 - 2027 in der Flussgebietseinheit Ems. Das Anhörungsdokument sowie die Auswertung und Bewertung der Stellungnahmen sind unter den folgenden Links abrufbar:

    In den Niederlanden wurden der Zeitplan und das Arbeitsprogramm sowie die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen für die Bewirtschaftungspläne 2021 - 2027 bereits am 22.12.2017 im sogenannten Werkprogramma KRW voor de SGBP 2022 – 2027 veröffentlicht und in die öffentliche Anhörung gegeben.
    Auf der Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen wurde das Dokument überarbeitet und Ende Oktober 2018 verabschiedet. Die abschließende Fassung enthält ein Kapitel, in dem dargestellt wird, wie die Anregungen aus den Stellungnahmen bei der Fortführung des Planungsprozesses berücksichtigt werden.
    Das Dokument kann unter nachfolgendem Link aufgerufen werden:

    Werkprogramma KRW voor SGBP 2022-2027

  • Anhörung zu den aktualisierten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen

    In der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne 2021 - 2027 in der Flussgebietseinheit Ems erfolgte die öffentliche Auslegung der wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der FGE Ems.

    In Deutschland lief das Anhörungsverfahren im Zeitraum vom 22.12.2019 bis zum 21.06.2020.

    Insgesamt gingen neun Stellungnahmen mit Bezug zur FGE Ems ein. Diese beschäftigen sich nur in wenigen Fällen konkret mit dem Anhörungsdokument. Weitaus häufiger sprechen sie die allgemeinen Umsetzungsstrategien der Mitgliedstaaten / Bundesländer an und wurden deshalb durch die zuständigen Behörden ausgewertet. Anregungen und Informationen wurden bei der Aufstellung der Entwürfe der Bewirtschaftungspläne für die FGE Ems so weit wie möglich berücksichtigt.

    In den Niederlanden fand das Anhörungsverfahren zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen, zeitgleich mit der Anhörung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm, vom 22.12.2017 bis zum 22.06.2018 statt.

  • Anhörung zu den Entwürfen der aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme

    In der dritten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung befand sich der Entwurf des internationalen Bewirtschaftungsplans 2021 - 2027 für die Flussgebietseinheit Ems in der öffentlichen Anhörung. Auf deutscher Seite fand die Anhörung vom 22.12.2020 bis 22.06.2021 statt, auf niederländischer Seite, bedingt durch die Corona-Pandemie, drei Monate später vom 22.03.2021 bis zum 21.09.2021.

    Insgesamt gingen 7 Stellungnahmen mit Bezug zur Flussgebietseinheit Ems ein. Alle eingegangenen Stellungnahmen wurden gesichtet und auf konkrete Forderungen geprüft. Eine detaillierte Zusammenstellung der Einzelforderungen, ihrer Bewertung und der im Einzelfall daraufhin vorgenommenen Änderungen der Pläne befindet sich derzeit noch in der Bearbeitung.

  • Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfungen der Entwürfe der aktualisierten Maßnahmenprogramme

    Bei der Aufstellung der WRRL-Maßnahmenprogramme ist eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Ziel der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Programms frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden in einem Umweltbericht dargestellt.

    SUP zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der FGE Ems

    Der im Rahmen der SUP zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der FGE Ems erstellte Umweltbericht lag vom 22. März 2021 bis zum 22. Juni 2021 zur Anhörung aus.

    Im Ergebnis der Anhörung wurde der Umweltbericht fortgeschrieben und eine Umwelterklärung erstellt. Die Umwelterklärung bildet den Abschluss des Verfahrens zur SUP. Darin wird dargelegt, ob und in welchem Umfang die SUP sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des aktualisierten Maßnahmenprogramms genommen haben.

    • Strategische Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems 2021 bis 2027 – Umweltbericht
    • Strategische Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems 2021 bis 2027 - Zusammenfassende Umwelterklärung
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