Zusammenarbeit in der Flussgebietseinheit Ems
Zusammenarbeit der deutschen Bundesländer
Zur nationalen Koordinierung der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) haben die beiden Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen im Jahr 2002 eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen und die Flussgebietsgemeinschaft Ems (FGG Ems) gegründet. Die FGG Ems besteht aus dem Emsrat als Abstimmungsgremium und der Geschäftsstelle Ems als koordinierende Stelle.
Die Geschäftsstelle hat ihren Sitz beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) in Meppen. Seit 2007 werden auch die Belange der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) von der Geschäftsstelle koordiniert.
Zusammenarbeit auf internationaler Ebene
In der internationalen Flussgebietseinheit Ems arbeiten die Staaten Deutschland und die Niederlande gemeinsam an den grenzüberschreitenden Zielen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sowie an der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL). Dazu wurde per ministeriellem Schriftwechsel eine Arbeitsstruktur implementiert, die durch die Geschäftsstelle Ems unterstützt wird. Die internationale Zusammenarbeit erfolgt auf drei Ebenen:
-
Internationale Steuerungsgruppe
Mitglieder der Internationalen Steuerungsgruppe Ems
Deutsche Delegation:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verkehr (BMUV)
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU)
Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV)
Bezirksregierung Münster
Niederländische Delegation:
Ministerie van Infrastructuur en Waterstaat (IenW)
Rijkswaterstaat Noord-Nederland
Rijkswaterstaat Water, Verkeer en Leefomgeving
Waterschap Hunze en Aa's
-
Internationale Koordinierungsgruppe
Mitglieder der Internationalen Koordinierungsgruppe Ems
Deutsche Delegation:
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU)
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV)
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS)
Bezirksregierung Münster
Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN)
Niederländische Delegation:
Ministerie van Infrastructuur en Waterstaat (IenW)
Rijkswaterstaat Noord-Nederland
Rijkswaterstaat Water, Verkeer en Leefomgeving
Waterschap Hunze en Aa's
-
Ebene der Bearbeitungsgebiete
Bearbeitungsgebiete
Auf der dritten Ebene (Arbeitsebene) findet in den Teileinzugsgebieten der betreffenden Länder die konkrete Bearbeitung im Einzelnen statt. Das Einzugsgebiet der Ems wurde dafür in sieben Bearbeitungsgebiete unterteilt: Obere Ems, Hase, Ems/Nordradde, Leda-Jümme, Nedereems, Untere Ems und das Ems-Dollart-Ästuar.
Zusammenarbeit im Bearbeitungsgebiet Ems-Dollart
Für das Bearbeitungsgebiet Ems-Dollart, das sowohl deutsche als auch niederländische Gebietsanteile umfasst und in dem der Verlauf der Staatsgrenze umstritten ist, wurde vereinbart, dass die Belange zur Umsetzung der WRRL und HWRM-RL im Unterausschuss „G“ der Ständigen Deutsch-Niederländischen Grenzgewässerkommission behandelt werden.