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Anhörung

Die Information und Anhörung der Öffentlichkeit ist ein wichtiger Bestandteil der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. In der Flussgebietseinheit Ems fördern die zuständigen Behörden eine aktive Beteiligung aller interessierten Stellen bei der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne.


Anhörungsverfahren für den zweiten Bewirtschaftungsplan 2015 - 2021

Im Zuge der Erarbeitung des internationalen Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit Ems sind zu verschiedenen Zeitpunkten des Umsetzungsprozesses Anhörungsphasen von jeweils 6-monatiger Dauer durchzuführen. Die Anhörung der Öffentlichkeit erfolgt nach den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie in drei Teilschritten:

  1. Erstellung eines Zeitplans und eines Arbeitsprogramms für die Aufstellung des Bewirtschaftungsplans, einschließlich einer Erklärung über die zu treffenden Anhörungsmaßnahmen, spätestens drei Jahre vor Beginn des Zeitraumes, auf den sich der Plan bezieht.
  2. Vorläufiger Überblick über die für das internationale Einzugsgebiet der Ems festgestellten wichtigsten Wasserbewirtschaftungsfragen, spätestens zwei Jahre vor Beginn des Zeitraums, auf den sich der Plan bezieht.
  3. Entwurf des Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit Ems, spätestens ein Jahr vor Beginn des Zeitraums, auf den sich der Plan bezieht

Weitere Einzelheiten zu den einzelnen Anhörungsschritten, die jeweils veröffentlichten Anhörungsdokumente und die Ergebnisse der Anhörungsverfahren finden Sie hier:

Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm 2015

Auf Kurs bleiben in Richtung guter Zustand. Fortschreibung und Aktualisierung der Bewirtschaftungs- und Maßnahmenplanung für den zweiten Bewirtschaftungszklus von 2015 bis 2021.

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2014 bis 22. Juni 2015 fanden die Anhörungen nach Art. 14 WRRL für die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2015 - 2021 in der Flussgebietseinheit Ems statt. Die Öffentlichkeit hatte die Möglichkeit zu diesen Entwürfen Stellung zu nehmen.

Die Geschäftsstelle der Flussgebietgemeinschaft Ems hat die Erarbeitung der Entwürfe des internationalen Bewirtschaftungsplans und des nationalen Maßnahmenprogramms für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems koordiniert und die Anhörungen zu diesen Entwürfen vorgenommen. Nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde eine Auswertung der zu diesen Dokumenten eingegangenen Stellungnahmen durchgeführt. Insgesamt sind im Rahmen der Anhörung 15 Stellungnahmen abgegeben worden, aus denen 167 Einzelforderungen abgeleitet wurden.

Eine detaillierte Zusammenstellung der Einzelforderungen und ihre Bewertung sind in dem folgendem Dokument zusammengefasst:

Den im Rahmen des Anhörungsverfahrens veröffentlichten Entwurf des internationalen Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit Ems finden Sie hier:

Den Entwurf des Maßnahmenprogramms für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems finden Sie hier:

Die Anhörungsverfahren zu den ergänzenden Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen der (Bundes-)Länder wurden von den jeweils zuständigen Behörden durchgeführt. Weitere Einzelheiten und Ergebnisse hierzu sind über die Internetportale der zuständigen Stellen unter folgenden Links abrufbar:

 

SUP Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm für die FGG Ems - 2015

Begleitend zu den Bewirtschaftungsplänen werden in den Flussgebieten Maßnahmenprogramme aufgestellt, die alle Maßnahmen aufführen, die notwendig sind, um die Bewirtschaftungsziele der WRRL zu erreichen. Die Entwürfe der Maßnahmenprogramme werden einer strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen. Ziel der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Programms frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden in einem Umweltbericht dargestellt.
Der erste im Rahmen der Durchführung der SUP relevante Verfahrensschritt ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die zu erstellenden Umweltberichte (sog. "Scoping"). Mit der Festlegung des Untersuchungsrahmens wird der Umfang der in den SUP-Umweltbericht aufzunehmenden Angaben bestimmt. Die Berichte mit den Informationen zur Festlegung des Untersuchungsrahmens wurden mit Behörden abgestimmt, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird.

Die Scoping-Unterlagen zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für den Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der Ems finden Sie hier:

  • SUP zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der FGE Ems 2015 bis 2021 - Festlegung des Untersuchungsrahmens [in Bearbeitung]

Nach abschließender Festlegung des Untersuchungsrahmens wurde im Laufe des Jahres 2014 ein Umweltbericht für das Maßnahmenprogramm erstellt, in dem die für die SUP notwendigen Inhalte gebündelt dokumentiert sind. Der Entwurf des Umweltberichtes zum Maßnahmenprogramms wurde am 22.12.2014 veröffentlicht. Das entsprechende Anhörungsdokument finden Sie hier:

 Im Ergebnis der Anhörung wurde der Umweltbericht fortgeschrieben und eine Umwelterklärung erstellt. Die Umwelterklärung bildet den Abschluss des Verfahrens zur SUP für das Maßnahmenprogramm der FGG Ems. In der Umwelterklärung wird dargelegt, ob und in welchem Umfang die SUP sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des aktualisierten Maßnahmenprogramms genommen haben.

Die abschließenden Fassungen des Umweltberichtes und der Umwelterklärung finden Sie hier:

Wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen - 2014

Fehlende Durchgängigkeit an der Nordradde in Meppen

Die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen zeigen auf wo die vorrangigen Belastungsschwerpunkte liegen. Aus den identifizierten Handlungsfeldern ergeben sich die Schwerpunkte für die Maßnahmenplanung.

Im Zeitraum vom Dezember 2013 bis Juni 2014 fand die Anhörung nach Art. 14 WRRL zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen für den zweiten Bewirtschaftungszeitraum in der FGE Ems statt.  

Deutsch

Wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen in der FGE Ems zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans 2015 (6 MB)

Niederländisch

Belangrijke waterbeheerkwesties in het SGD Eems ter actualisering van het beheerplan 2015 (6 MB)

Zeitplan und Arbeitsprogramm - 2013

Mithilfe erwünscht - frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit. Drei Jahre vor Beginn eines neuen Bewirtschaftungszeitraumes sind ein Zeitplan und ein Arbeitsprogramm zu veröffentlichen. Darin sind die weiteren Arbeits- und Planungsprozesse anschaulich darzustellen.

Am 22. Dezember 2012 wurden Zeitpläne und Arbeitsprogramme für die Aufstellung der Bewirtschaftungspläne 2015 - 2021 in der FGE Ems veröffentlicht. Die erforderlichen Anhörungsverfahren zu diesen Unterlagen wurden von den zuständigen Behörden in Deutschland und den Niederlanden vorgenommen. Zu folgenden Dokumenten konnten über einen Zeitraum von sechs Monaten schriftliche Stellungnahmen eingebracht werden. 

Deutsch

Niederländisch

Letzte Änderung: 26.07.2017



Um die vorgegebenen Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen, ist die Einbeziehung der Öffentlichkeit ein wichtiges Instrument im Umsetzungsprozess.


Ems Workshop (2016)