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Auf Kurs bleiben in Richtung guter Zustand. Fortschreibung und Aktualisierung der Bewirtschaftungs- und Maßnahmenplanung für den zweiten Bewirtschaftungszklus von 2015 bis 2021.

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2014 bis 22. Juni 2015 fanden die Anhörungen nach Art. 14 WRRL für die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme 2015 - 2021 in der Flussgebietseinheit Ems statt. Die Öffentlichkeit hatte die Möglichkeit zu diesen Entwürfen Stellung zu nehmen.

Die Geschäftsstelle der Flussgebietgemeinschaft Ems hat die Erarbeitung der Entwürfe des internationalen Bewirtschaftungsplans und des nationalen Maßnahmenprogramms für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems koordiniert und die Anhörungen zu diesen Entwürfen vorgenommen. Nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde eine Auswertung der zu diesen Dokumenten eingegangenen Stellungnahmen durchgeführt. Insgesamt sind im Rahmen der Anhörung 15 Stellungnahmen abgegeben worden, aus denen 167 Einzelforderungen abgeleitet wurden.

Eine detaillierte Zusammenstellung der Einzelforderungen und ihre Bewertung sind in dem folgendem Dokument zusammengefasst:

Den im Rahmen des Anhörungsverfahrens veröffentlichten Entwurf des internationalen Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit Ems finden Sie hier:

Den Entwurf des Maßnahmenprogramms für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems finden Sie hier:

Die Anhörungsverfahren zu den ergänzenden Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen der (Bundes-)Länder wurden von den jeweils zuständigen Behörden durchgeführt. Weitere Einzelheiten und Ergebnisse hierzu sind über die Internetportale der zuständigen Stellen unter folgenden Links abrufbar:

 

SUP Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm für die FGG Ems - 2015

Begleitend zu den Bewirtschaftungsplänen werden in den Flussgebieten Maßnahmenprogramme aufgestellt, die alle Maßnahmen aufführen, die notwendig sind, um die Bewirtschaftungsziele der WRRL zu erreichen. Die Entwürfe der Maßnahmenprogramme werden einer strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen. Ziel der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Programms frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden in einem Umweltbericht dargestellt.
Der erste im Rahmen der Durchführung der SUP relevante Verfahrensschritt ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die zu erstellenden Umweltberichte (sog. "Scoping"). Mit der Festlegung des Untersuchungsrahmens wird der Umfang der in den SUP-Umweltbericht aufzunehmenden Angaben bestimmt. Die Berichte mit den Informationen zur Festlegung des Untersuchungsrahmens wurden mit Behörden abgestimmt, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird.

Die Scoping-Unterlagen zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für den Umweltbericht zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der Ems finden Sie hier:

  • SUP zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der FGE Ems 2015 bis 2021 - Festlegung des Untersuchungsrahmens [in Bearbeitung]

Nach abschließender Festlegung des Untersuchungsrahmens wurde im Laufe des Jahres 2014 ein Umweltbericht für das Maßnahmenprogramm erstellt, in dem die für die SUP notwendigen Inhalte gebündelt dokumentiert sind. Der Entwurf des Umweltberichtes zum Maßnahmenprogramms wurde am 22.12.2014 veröffentlicht. Das entsprechende Anhörungsdokument finden Sie hier:

 Im Ergebnis der Anhörung wurde der Umweltbericht fortgeschrieben und eine Umwelterklärung erstellt. Die Umwelterklärung bildet den Abschluss des Verfahrens zur SUP für das Maßnahmenprogramm der FGG Ems. In der Umwelterklärung wird dargelegt, ob und in welchem Umfang die SUP sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des aktualisierten Maßnahmenprogramms genommen haben.

Die abschließenden Fassungen des Umweltberichtes und der Umwelterklärung finden Sie hier:

Letzte Änderung: 10.07.2017