DIE EMS | De EEMS

Organisation / Aufgaben

In der internationalen Flussgebietseinheit Ems arbeiten die Länder Deutschland und Niederlande gemeinsam an den grenzüberschreitenden Zielen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sowie an der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL). Zur Ausfüllung der sich nach diesen Richtlinien ergebenden Koordinierungsverpflichtungen haben die zuständigen Ministerien in Deutschland und den Niederlanden eine Arbeitsstruktur implementiert, die in der nachfolgenden Abbildung veranschaulicht wird.

Die internationale Zusammenarbeit erfolgt demnach auf drei Ebenen.

Internationale Steuerungsgruppe

Auf der ersten Ebene ist die "Internationale Steuerungsgruppe Ems" (ISE) verantwortlich für die übergreifende Abstimmung und den allgemeinen Fortschritt der Arbeiten. In diesem Gremium werden die wesentlichen Entscheidungen zur Zusammenarbeit der beteiligten Mitgliedstaaten/Bundesländer durch die Vertreter der zuständigen Ministerien getroffen.
Eine Aufstellung der aktuell in den Internationalen Steuerungsgruppe mitwirkenden Behörden finden Sie hier. 

Mitglieder der Internationalen Steuerungsgruppe Ems

Die deutsche Delegation in der ISE setzt sich zusammen aus Vertretern der folgenden Behörden:

  • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
  • Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
  • Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz
  • Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
  • Bezirksregierung Münster  

Die niederländische Delegation in der ISE setzt sich zusammen aus Vertretern der folgenden Behörden:

  • Ministerie van Infrastructuur en Milieu (MinIenM)
  • Rijkswaterstaat Directie Noord-Nederland
  • Waterschap Hunze en Aa's

Internationale Koordinierungsgruppe

Auf der zweiten Ebene sind Experten aus den Niederlanden, aus Nordrhein-Westfalen und Nie-dersachsen in der „Internationalen Koordinierungsgruppe Ems“ (IKE) tätig. Dieses Gremium setzt die grundlegenden Beschlüsse der ISE um und trifft konkrete Verabredungen über eine gemeinsame Durchführung der erforderlichen operativen Arbeiten. Die IKE tagt regelmäßig. Sie wird unterstützt durch Arbeitsgruppen, die in wechselnder Zusammensetzung verschiedene wasserwirtschaftliche Themen im Zusammenhang mit der Umsetzung der WRRL und der HWRM-RL bearbeiten.

Mitglieder der Internationalen Koordinierungsgruppe Ems

Die deutsche Delegation in der IKE setzt sich zusammen aus Vertretern der folgenden Behörden:

  • Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
  • Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
  • Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Aurich
  • Bezirksregierung Münster
  • Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz

 

Die niederländische Delegation in der ISE setzt sich zusammen aus Vertretern der folgenden Behörden:

  • Ministerie van Infrastructuur en Milieu (MinIenM)
  • Rijkswaterstaat Directie Noord-Nederland
  • Provincie Groningen
  • Waterschap Hunze en Aa's

Ebene der Bearbeitungsgebiete

Auf der dritten Ebene (Arbeitsebene) findet in den Teileinzugsgebieten der betreffenden Länder die konkrete Bearbeitung im Einzelnen statt. Das Einzugsgebiet der Ems wurde dafür in sieben Bearbeitungsgebiete unterteilt: Obere Ems, Hase, Ems/Nordradde, Leda-Jümme, Nedereems, Untere Ems und das Ems-Dollart-Ästuar.

Eine Auflistung der in den einzelnen Bearbeitungsgebieten für die Umsetzung der WRRL und HWRM-RL zuständigen Mitarbeiter/innen finden Sie hier.  

Besonderheit Bearbeitungsgebiet Ems-Dollart

Seit dem Ende des Mittelalters stellt die Emsmündung einschließlich Dollart die Grenze zwischen Ostfriesland und Groningen dar. Der Verlauf der Staatsgrenze wurde allerdings bisher nur für den Bereich des Dollarts festgelegt (Vertrag von Meppen zwischen den Niederlanden und dem Königreich Hannover, 1824). Seewärts des Dollarts ist niemals eine völkerrechtlich verbindliche Grenze festgelegt worden. Nach deutscher Rechtsauffassung ist die Ems gemäß einem Lehnsbrief von Kaiser Ferdinand I. aus dem Jahr 1558 ein Teil der Grafschaft Ostfriesland, folglich liegt die Grenze auf der Niedrigwasserlinie der niederländischen Flussseite. Die Niederlande hingegen gehen von einer Mittellinienkonstruktion aus. Am 8. April 1960 wurde ein Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über den Verlauf der gemeinsamen Landesgrenze und andere Grenzfragen (Grenzvertrag) geschlossen. Zur praktischen Umsetzung wurde eine ständige Deutsch-Niederländische Grenzgewässerkommission mit 7 Unterausschüssen (A bis G) eingerichtet. Die Grundlagen der Zusammenarbeit in der Emsmündung wurden im Ems-Dollart-Vertrag geregelt, der am gleichen Tage unterzeichnet wurde. Eine Regelung über den Grenzverlauf ist hierin nicht enthalten. Auch seewärts des bis zur 3 Seemeilen (sm)-Linie reichenden Ems-Dollart-Vertragsgebietes ist der Verlauf der Grenze bis zur 12 sm-Linie zwischen beiden Staaten umstritten.

Zur praktischen Regelung von Aufgaben nach dem Ems-Dollart-Vertrag ist eine ständige Emskommission eingesetzt worden, die im Wesentlichen aus Mitgliedern der beiderseitigen Wasserbauverwaltungen besteht. Da im Ems-Dollart-Vertrag von 1960 bzw. im Zusatzvertrag von 1962 Fragen des Gewässer- und Naturschutzes nicht geregelt sind, wurde am 22. August 1996 ein ergänzendes Protokoll zum Ems-Dollart-Vertrag zur Regelung der Zusammenarbeit zum Gewässer- und Naturschutz in der Emsmündung unterzeichnet (Ems-Dollart-Umweltprotokoll). Nach Artikel 2 des Umweltprotokolls wurden die Aufgaben dem Unterausschuss "G" (UA-G) der Ständigen Deutsch-Niederländischen Grenzgewässerkommission zugewiesen. Hierzu gehören in den letzten Jahren auch vermehrt Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der WRRL und der HWRM-RL.

Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der hydromorphologischen Eingriffe im Bereich der Unteren Ems und der damit einhergehenden Schlickproblematik hat der UA-G der dt.-nl. Grenzgewässerkommission am 09.09.2015 beschlossen, eine Arbeitsgruppe zum Thema Schlick einzurichten. Die "Arbeitsgruppe Wissensaustausch Schlick" bildet eine Plattform in der alle Erkenntnisse zum Thema Schlick zusammengetragen und ausgetauscht werden, die in den Niederlanden und in Deutschland erarbeitet werden. Eine Auflistung der in diesem Zusammenhang relevanten Forschungsergebnisse finden Sie hier:

  • Literaturliste mit relevanten Forschungsergebnissen zum Thema Schlick (1 MB)
    [in Bearbeitung]

Am 22. November 2016 hat ein Workshop zum Thema „Umgang mit der Schlickproblematik an der Ems – Erfahrungsaustausch zur Verarbeitung und Verwertung von Schlick“ stattgefunden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: 

Letzte Änderung: 03.04.2017


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